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17.06.2020 / Feuilleton / Seite 10

Am vorläufigen Ende zweier Affären

Ermutigende Zeichen: Ein neurechter Autor wird nun doch nicht Kulturamtschef, eine Antikapitalistin bleibt Verfassungsrichterin

Michael Bittner

Mit eiserner Faust halte das Merkel-Regime die Demokratie im Würgegriff, beklagen Akteure von CDU, FDP und AfD, die am Projekt einer Rechtsfront arbeiten und ihre Hoffnungen bislang enttäuscht sehen. Nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen mit den Stimmen der AfD und CDU hatte sich Merkel eingeschaltet und gefordert, die »unverzeihliche« Wahl »rückgängig« zu machen. Auch wegen des öffentlichen Proteststurms gegen den Ministerpräsidenten von Björn Höckes Gnaden mussten sich die Rechtsfrondeure beugen.

Nun scheiterten sie erneut, wenn auch in kleinerem Rahmen. In Radebeul, einem idyllischen Nobelvorort von Dresden, war der einheimische Schriftsteller Jörg Bernig vom Stadtrat zum neuen Leiter des Kulturamtes gewählt worden, offenbar vor allem mit Stimmen von CDU und AfD. Abseits der großen Politik sollte hier das Projekt der Rechtsfront einen kleinen Schritt vorangebracht werden. Die Eroberung der Hegemonie zuer...

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