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12.05.2020 / Thema / Seite 12

Mit der Bombe leben

Die von der deutschen Kriegsministerin angekündigte Anschaffung von F-18-Kampfflugzeugen wirft auch die Frage der weiteren Lagerung von Atomwaffen in Deutschland auf. Es geht dabei um die völkerrechtlich problematische »nukleare Teilhabe«

Norman Paech

Seit dem 25. März 1958, als der Bundestag nach äußerst kontroverser Debatte beschloss, Trägersysteme für Atomsprengköpfe aus den USA zu beschaffen, ist der Streit über die Eingliederung der Bundeswehr in die atomare NATO-Strategie nicht verstummt. So häufig auch der Abzug der 20 noch im Fliegerhorst Büchel stationierten US-Atomwaffen – zeitweilig lagerten 1.500 atomare Sprengköpfe in der Bundesrepublik – gefordert wurde, geschehen ist bisher nichts. Obwohl z. B. Frank-Walter Steinmeier als Außenminister im April 2009 den Abzug verlangt hatte, dieser auch im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP von der neuen Bundesregierung zugesagt wurde und der neue Außenminister Guido Westerwelle die Forderung im Februar 2010 wieder aufnahm, scheiterte dieses Ansinnen am Widerstand von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem außenpolitischen Berater im Bundeskanzleramt, Christoph Heusgen. Die ließen mit ihrer Position, nur gemeinsam mit allen NATO-Partnern über den Ab...

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