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09.05.2020 / Ausland / Seite 7

Wahl abgesagt

Polen: Wahlkommission erklärt Präsidentenwahl am Sonntag für unmöglich. Unklarheit über Nachholtermin

Reinhard Lauterbach, Poznan

Die lange geplante Präsidentenwahl in Polen an diesem Sonntag ist abgesagt worden. Das war im Prinzip wegen der Coronapandemie seit Wochen so erwartet worden, seit Donnerstag ist es offiziell. Die Staatliche Wahlkommission erklärte, die Wahl sei unmöglich, weil es ihr unmöglich gewesen sei, sie ordnungsgemäß vorzubereiten.

Das ist ein mindestens symbolischer Schlag gegen die Regierungspartei PiS. Sie hatte Anfang April eine Änderung des Wahlgesetzes durchs Parlament gebracht, die die Abstimmung auf Briefwahl umstellte und die staatliche Post mit der Abwicklung des Verfahrens beauftragte. Der Wahlkommission wurde die Zuständigkeit für ihr Kerngeschäft somit entzogen.

Am Mittwoch hatte der von der Opposition dominierte Senat den Gesetzentwurf zwar abgelehnt und am Donnerstag der von der PiS kontrollierte Sejm diese Ablehnung zurückgewiesen. Allerdings kam dieser Erfolg der Regierungspartei erst, nachdem die »beiden Jaroslaws«, PiS-Chef Kaczynski und der Che...

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