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06.05.2020 / Thema / Seite 12

Marsch in Feldgrün

Die Grünen bringen sich militärpolitisch in Stellung. In Vorbereitung auf eine Koalition mit der CDU wollen auch sie Deutschland überall mitschießen lassen

Jürgen Wagner

Bis Herbst 2020 wollen die Grünen ein neues Grundsatzprogramm mit Blick auf die kommenden Bundestagswahlen verabschieden. In diesem Zusammenhang wurden nun zwei programmatische Papiere eingebracht, die es in sich haben. Sowohl in dem von der Grünen-Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner verfassten Dokument als auch im ersten »Impulspapier« des »Forums Neue Sicherheitspolitik« der Heinrich-Böll-Stiftung geht es darum, Deutschland und Europa als geopolitischen Akteur militär- und machtpolitisch in Stellung zu bringen – und wohl ebenso sehr darum, die Partei auf Kurs in Richtung einer möglichen schwarz-grünen Koalition zu halten. Damit könnte sich der Wandel der Grünen zur Kriegspartei, der schon vor Jahrzehnten seinen Anfang nahm, weiter beschleunigen.

»Versagen im Ernstfall«

Auch wenn sich die bellizistische Wende der Grünen schon länger abgezeichnet hatte, ereignete sich der entscheidende Schritt über den Rubikon Ende der 1990er. Bereits kurz nachdem d...

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