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06.05.2020 / Titel / Seite 1

Kapital pampern

Bund, Länder und Lobbyisten feilschen um Hilfen für Autobranche. Das ist dreist und hilft hauptsächlich den Großinvestoren

Klaus Fischer

Die Bundesregierung will bis Anfang Juni über die Ausgestaltung von »Kaufanreizen« für Autos entscheiden. Darin seien sich die Teilnehmer eines per Video abgehaltenen Lobbyistentreffens am Dienstag einig gewesen, meldete die Nachrichtenagentur dpa mit Bezugnahme auf »Regierungskreise«. Wieder war von einem »Autogipfel« die Rede.

Die Bezeichnung trifft durchaus zu. Ein Gipfel der Dreistigkeit ist es schon, wenn Kapital- und Staatsfunktionäre gemeinsam mit der IG Metall über Subventionen aus Steuergeldern für eine Branche reden, statt zuerst die Konzerneigner an ihre »Kapitalistenpflicht« zu erinnern, notfalls eigenes Geld nachzuschießen, um die Unternehmen wieder flottzumachen.

Jährlich weit über 400 Milliarden Euro setzen die deutschen Hersteller um und hatten ihren Aktionären satte Dividenden ausgeschüttet. Von den Eigentümern saß – mit Ausnahme des SPD-Politikers Stephan Weil – keiner am virtuellen Gipfeltisch. Und der auch nur in Vertretung Niedersachs...

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