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20.06.2003 / Ansichten / Seite 6

Asylrecht als Relikt bekämpft

Heute ist Weltflüchtlingstag

Ulla Jelpke

Weltweit erneuern heute Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen ihre Forderung, die menschenverachtende Politik gegen Flüchtlinge zu beenden. In der Bundesrepublik Deutschland steht noch immer die unerfüllte Forderung nach dem Bleiberecht der von Abschiebung bedrohten Flüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien und anderen von Krieg gezeichneten Ländern im Vordergrund. Krieg und Flucht hängen eng miteinander zusammen. Kriege und unterdrückerische Gewalt in Afghanistan, Irak und ganz aktuell im Kongo haben Menschen in die Flucht getrieben.

Diejenigen, die diese Fluchtursachen schaffen, sind gleichzeitig diejenigen, die in der Regel verhindern, daß die Opfer ihrer Repression entfliehen können. Kaum waren ihre Kriege beendet, wurden Rückführungsabkommen beschlossen. Sie haben Westeuropa zu einer Festung statt zu einer Fluchtburg gemacht. Sie heucheln Humanität und internieren fliehende Menschen in Flüchtlingsreservaten, die vorwiegend in krisengeschü...

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