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24.04.2020 / Ansichten / Seite 8

Was bleibt

Bundestagsdebatte zu Pandemie und EU

Arnold Schölzel

Wenigstens die Grünen sprechen Großmachtklartext. Ihr Fraktionsvorsitzender im Bundestag, Anton Hofreiter, erteilte am Donnerstag der Bundeskanzlerin in der Debatte zu ihrer Regierungserklärung den Auftrag: die EU »in unsrem ureigensten Interesse« zusammenhalten und »gestärkt durch diese Krise führen«. Er erwähnte zur Illustration die Lombardei als Produktionsstandort von 20.000 Autoteilen für VW. Er ließ weg, dass die EU als größter Absatzmarkt von deutschen Konzernen dringend benötigt wird.

Für Hofreiters Ansinnen dürften die Türen des Kanzleramts selten offener gewesen sein. Nur: Angela Merkel redet viel über die eigene Belastung, weil sie »demokratische Zumutungen« erlassen musste, aber nicht über deutsche Stärke. Bei ihr heißt es wie stets: Die EU ist »Teil der Staatsräson« und »Schicksalsgemeinschaft«, im Merkel-Sprech: alternativlos. Was Unsinn ist. Selbst in Konzern-EU-Europa sind andere Modelle als deutsche Exportw...

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