3 Monate jW-digital für 18 Euro
Gegründet 1947 Freitag, 9. Juni 2023, Nr. 132
Die junge Welt wird von 2709 GenossInnen herausgegeben
3 Monate jW-digital für 18 Euro 3 Monate jW-digital für 18 Euro
3 Monate jW-digital für 18 Euro
15.04.2020 / Inland / Seite 8

»Mit Infektionsschutz ist das nicht zu begründen«

Wie umgehen mit Demonstrationen in der Coronakrise? Kritik an Berliner Senat und Partei Die Linke. Ein Gespräch mit Moritz Wittler

Markus Bernhardt

Die Coronapandemie und das damit einhergehende Kontaktverbot haben Auswirkungen auf das Demonstrationsrecht. Was wiegt für Sie schwerer: das Recht auf Versammlungsfreiheit oder das Recht auf Infektionsschutz und körperliche Unversehrtheit?

Das sollte keineswegs gegeneinander ausgespielt werden. Wir stehen am Anfang einer Epidemie, die Monate, vielleicht Jahre dauern wird. Für Linke kann es kein gangbarer Weg sein, für diese Zeit das Demonstrationsrecht auszusetzen. Wenn der Berliner Senat nun jede Versammlung mit Bußgeldern belegen will, dann ist das nicht hinnehmbar.

Aber wie sollen Protestveranstaltungen möglich sein, ohne dass das Infektionsrisiko überdurchschnittlich ansteigt?

Die Berlinerinnen und Berliner sind sehr verantwortlich mit der Situation umgegangen. Bei den mir bekannten Kundgebungen, die nach der Verhängung der Kontaktsperre stattgefunden haben, wurde der Gesundheitsschutz sehr ernstgenommen. Unter freiem Himmel wurde der Sicherheitsabsta...

Artikel-Länge: 3979 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 2,00 € wochentags und 2,50 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

48,80 Euro/Monat Soli: 61,80 €, ermäßigt: 32,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

23,80 Euro/Monat Soli: 33,80 €, ermäßigt: 15,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

48,80 Euro/Monat Soli: 61,80 €, ermäßigt: 32,80 €