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14.04.2020 / Titel / Seite 1

Ränkespiel im Palast

Nach Chaos vor Ausgangssperre in der Türkei hält Erdogan an seinem Innenminister Soylu als Mann fürs Grobe fest

Nick Brauns

Eine Ausgangssperre zur Zurückdrängung des Coronavirus in der Türkei hat das Ränkespiel um die Macht im Umfeld von Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan befeuert. Nach dem Diktum des NS-Staatsrechtlers Carl Schmitt – »Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet« – handelte Innenminister Süleyman Soylu, als er am Freitag abend um 22 Uhr eine nur zwei Stunden später in Kraft tretende Ausgangssperre über das Wochenende für 31 Großstädte verkündete. Der vom Staatspräsidenten angeordnete Beschluss war weder mit Gesundheitsminister Fahrettin Koca noch den von der kemalistischen Opposition gestellten Oberbürgermeistern der besonders von der Coronapandemie betroffenen Städte Istanbul, Ankara und Izmir abgesprochen, die eine solche Maßnahme indessen schon länger gefordert hatten.

Die Bevölkerung reagierte auf die extrem kurzfristige Ankündigung vielerorts panisch. Hunderttausende stürmten unter Missachtung der gebotenen physischen Distanz die Supermärk...

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