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09.04.2020 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Euro-Gruppe streitet noch

Finanzielle Unterstützung für südeuropäische EU-Länder scheitern an Den Haag. Verhandlungen werden fortgesetzt

Steffen Stierle

Die Videokonferenz der Euro-Finanzminister zu Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie endete am Mittwoch in den Morgenstunden ohne Ergebnis. Vor allem die niederländische Regierung verweigerte jegliche solidarische Unterstützung für besonders hart betroffene EU-Staaten und vereitelte einen möglichen Kompromiss.

Dabei muss das sogenannte Non-Paper, das Den Haag im Vorfeld einbrachte, den Vertretern der südlichen Mitgliedsstaaten als schiere Provokation vorgekommen sein, wurde damit letztlich doch auch dem bescheidenen Entgegenkommen der deutschen Regierung eine Absage erteilt. Laut dem Dokument, das jW vorliegt, lehnt die niederländische Regierung finanzielle Unterstützung bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie weitgehend ab. Lediglich einen »Notfallfonds« mit einem Volumen von zehn oder zwanzig Milliarden Euro für medizinische Hilfe will man zugestehen.

Zudem gaben die Niederländer zu verstehen, dass sie sich z...

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