Jeder stirbt für sich allein
Italienische Regierung scheitert auf EU-Gipfel mit Forderung nach »Corona-Bonds«. Deutsch-niederländische Blockade gegen europäische Solidarität
Steffen StierleAm Ende der sechsstündigen Videoschalte der EU-Staatsoberhäupter am Donnerstag abend war klar: Die von einer Ländergruppe um Italien eingeforderte Solidarität bei der Bekämpfung der sozioökonomischen Folgen der Coronapandemie wird es in der EU nicht geben. Durch gemeinschaftlich ausgegebene Anleihen sollten die Zinsaufschläge für die besonders schwer von dem Virus betroffenen Länder Südeuropas in Grenzen gehalten werden. Doch wie schon zu Zeiten der Euro-Krise wurde der Ansatz von einer Gruppe nordeuropäischer Mitgliedstaaten abgeschmettert. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte kann sich »keine Umstände vorstellen«, die seine ablehnende Haltung zu finanzieller Solidarität in der Währungsunion ändern würden.
Insbesondere Italien und Spanien müssen in den kommenden Monaten in großem Stil investieren, sollen Wirtschaft und Gesellschaft durch die Folgen der Pandemie nicht komplett kollabieren. Da die Regeln der Währungsunion jedoch keine Staatsfin...
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