Nun gilt es als nahezu beschlossene Sache: Die Bundesregierung hat am Montag Soforthilfen für Kleinstunternehmen und Soloselbständige zugesagt. Den Angaben zufolge beträgt das Programmvolumen 50 Milliarden Euro, »bei maximaler Ausschöpfung von drei Millionen Selbständigen und Kleinstunternehmen über drei und zwei Monate«.

Eingesetzt werden sollen die finanziellen Beihilfen, die bei der Versteuerung im kommenden Jahr als Gewinn angegeben werden müssen, zur Deckung der laufenden Betriebskosten, wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten etc. Weiterhin heißt es, dass gegebenenfalls Rückforderungen der Zuschüsse durch Länder und Kommunen möglich sind. »Eine Überkompensation ist zurückzuzahlen.«

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) teilte am Montag mit: »Unter Berücksichtigung der Branchen- und Einkommensstruktur könnten bis zu 700.000 der 1,9 Millionen Soloselbständigen und bis zu 300.000 der 1,6 Millionen Selbständigen mit Angestellten für eine...