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05.03.2020 / Schwerpunkt / Seite 3

Vertragsziel: »Beendigung des nuklearen Wettrüstens«

Zahl der Atommächte blieb nach 1970 niedrig, vollständige Abschaffung der Bomben keine Priorität

Jörg Kronauer

Der Atomwaffensperrvertrag, am 1. Juli 1968 von der Sowjetunion, den USA und Großbritannien unterzeichnet, trat am 5. März 1970 in Kraft. Bis heute haben ihn 191 Staaten ratifiziert, die beiden Nuklearmächte China und Frankreich im Jahr 1992. In dem Abkommen verpflichten sich diejenigen Unterzeichner, die über keine Atomwaffen verfügen, deren Besitz auch in Zukunft nicht anzustreben. Dafür spricht ihnen der Vertrag in Artikel IV ausdrücklich das Recht auf »Erforschung, Erzeugung und Verwendung der Kernenergie für friedliche Zwecke« zu. In Artikel VI wiederum heißt es: »Jede Vertragspartei« – also auch die Nuklearmächte – »verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter...

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