Gegründet 1947 Sa. / So., 6. / 7. Juni 2020, Nr. 130
Die junge Welt wird von 2301 GenossInnen herausgegeben
21.02.2020 / Inland / Seite 2

Bremen spart an Gesundheit

Volksbegehren für mehr Personal in Krankenhäusern zurückgewiesen

Felix Jota

In Bremen ist das Volksbegehren für mehr Personal in Krankenhäusern gescheitert. Der Staatsgerichtshof, das Verfassungsgericht des Bundeslandes Bremen, verkündete am Donnerstag ein Urteil, das das im Oktober 2018 gestartete Begehren für unzulässig erklärt. Das Gericht gab damit einer Klage des Senats recht. Die höchsten Verwaltungsgerichte in Hamburg und Bayern hatten ähnliche Pläne dortiger Bündnisse bereits im Mai und Juli 2019 gestoppt. In Berlin steht eine Entscheidung noch aus.

Das Bremer Bündnis für mehr Krankenhauspersonal, dem neben Vertretern der Gewerkschaften auch Ärzte und Pflegekräfte angehören, hatte rund 12.000 Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt. Zi...

Artikel-Länge: 2142 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Bitte tragen auch Sie mit einem Onlineabo dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €