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12.02.2020 / Schwerpunkt / Seite 3

Unwillen oder Unfähigkeit?

Nach Regierungsumbildung in Russland: Bericht des Rechnungshofes erhellt Gründe für Medwedew-Rücktritt

Reinhard Lauterbach

Drei Wochen nach der Regierungsumbildung vom 16. Januar in Russland ist zumindest ein großer Teil der mutmaßlichen Gründe dafür publik geworden. Ein am letzten Donnerstag veröffentlichter, aber schon im Dezember fertiggestellter Bericht des russischen Rechnungshofes über die Tätigkeit der Vorgängerregierung von Dmitri Medwedew zwischen 2017 und September 2019 lässt kein gutes Haar an dieser. Die Ministerien, heißt es dort, hätten nur gut ein Viertel der Staatsprogramme in ihren Ressorts in messbare Kennziffern übersetzt. Bei den mit den »Nationalen Projekten« Wladimir Putins verbundenen Aufgaben – ein Bündel von Modernisierungsvorhaben – habe die Hälfte nicht einmal Eingang in die Arbeitspläne der Häuser gefunden. Bei der Prüfung habe sich die »niedrige Qualität des Verwaltungsapparats« erwiesen, der sich insbesondere als unfähig gezeigt habe, eine »moderne und qualitativ gute Planung« in die Wege zu leiten. Man darf sich zwar wundern, dass ausgerechnet d...

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