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21.01.2020 / Schwerpunkt / Seite 3

Blamiert und diskreditiert

Wiener Abkommen: Selbsternannte europäische »Vermittler« haben im Iran Glaubwürdigkeit und Ansehen verloren

Knut Mellenthin

Der Sprecher des iranischen Parlaments, Ali Laridschani, hat die europäischen Staaten am Sonntag davor gewarnt, dass sein Land die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) »überprüfen« könnte. Gleichzeitig startete eine zunächst nicht genannte Zahl von Abgeordneten eine Initiative in diese Richtung.

Die in Wien angesiedelte Behörde, eine Partnerorganisation der UNO, überwacht die zivilen Atomprogramme aller Staaten, die dazu bereit sind. Dazu zählt Israel zum Beispiel nicht. Aufgrund des Wiener Abkommens vom 14. Juli 2015 (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) hat die IAEO im Iran so weitgehende Kontrollrechte wie in keinem anderen Land. Das gilt auch jetzt noch, obwohl der Iran am 5. Januar offiziell angekündigt hat, sich nicht mehr an das Abkommen zu halten, solange das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien seinen Teil der Vereinbarungen nicht erfüllt.

Die Einschränkung der Kontrollrechte der IAEO im Iran w...

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