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16.01.2020 / Ausland / Seite 7

Medwedew dankt ab

Putin kündigt in Rede Verfassungsänderungen an. Russische Regierung tritt zurück

Reinhard Lauterbach

Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat am Mittwoch überraschend den Rücktritt seiner Regierung angekündigt. Medwedew habe Präsident Wladimir Putin darüber informiert, nachdem dieser zuvor Verfassungsänderungen angekündigt hatte, berichteten russische Medien.

Putin hatte in seiner traditionelle Neujahrsbotschaft an die Föderalversammlung stichwortartig von Plänen berichtet, dem Parlament mehr Gewicht verleihen zu wollen. Im russischen Fernsehen sagte Medwedew nach der Rede, die Regierung sei zurückgetreten, um »dem Präsidenten unseres Landes die Möglichkeit zu geben, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen«. Die Vorschläge des Präsidenten zu »grundlegenden Änderungen an der Verfassung« sähen erhebliche Änderungen im »Gleichgewicht der Kräfte« vor, sagte Medwedew. Weitere Informationen standen zu jW-Redaktionsschluss über die Entscheidung nicht zur Verfügung.

Putins Rede war unter das Leitthema Familienpolitik gestellt. Vor den versammelten 1.20...

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