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06.01.2020 / Ausland / Seite 6

Spiel auf Zeit

Bolivien: Termin für Präsidenten- und Parlamentswahl steht. Zweifel an fairen Bedingungen für soziale Bewegungen und linke Parteien

Volker Hermsdorf

Nach dem Staatsstreich sollen in Bolivien am 3. Mai ein neuer Präsident und das Parlament gewählt werden. Der Vorsitzende des Obersten Wahlgerichtshofs (TSE), Salvador Romero, hat den Termin der Neuwahlen knapp zwei Monate nach dem Putsch am Wochenende auf einer Pressekonferenz bestätigt. Der detaillierte Zeitplan, der Ablauf und das Budget für den Wahlprozess sollen Anfang dieser Woche veröffentlicht werden. Ein eventuell notwendiger zweiter Wahlgang muss nach dem geltenden Gesetz dann innerhalb von 45 Tagen nach der ersten Abstimmung erfolgen. Dies werde jedoch nicht vor dem 15. Juni sein, erklärte Romero.

Nach dem erzwungenen Rücktritt des bisherigen linken Präsidenten Evo Morales am 10. November und seiner Ablösung durch die ultrarechte Senatorin Jeanine Áñez Chávez, die sich zwei Tage später selbst zur »Interimspräsidentin« erklärte, hatten sich die im Parlament vertretenen Parteien auf Neuwahlen verständigt, um die innenpolitische Krise zu lösen. Di...

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