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12.05.2003 / Thema / Seite 11

Zur Einberufung eines Sonderparteitages

Erklärung

Mitglieder des PDS-Vorstands

1. Die Forderung nach einem Sonderparteitag wurde von einigen, die mit den Ergebnissen des Geraer Parteitages nicht einverstanden waren, im zurückliegenden halben Jahr immer wieder erhoben. Wir gehörten nie zu den Befürwortern einer solchen Forderung. Die im Leitantrag von Gera »Kein weiter so« gezogenen Schlußfolgerungen aus unserer schweren Wahlniederlage halten wir unverändert für bindend und richtig. Es gibt keinen Gegensatz zwischen der Artikulation von scharfem Protest und der Ausarbeitung präziser realitätstauglicher Reformalternativen; beide bedingen einander. Unvereinbar allerdings sind linkes Profil und Regieren um jeden Preis, unvereinbar sind sozialistischer Anspruch und eine Realpolitik, die Fondsanleger absichert und dann kein Geld für Schulbücher und tarifgemäße Bezahlung öffentlich Beschäftigter hat. Auch ein Vorgaukeln vermeintlich alternativloser »Sachzwänge« wurde mit dem Beschluß des Leitantrages in Gera von etwa drei Vierteln der Dele...

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