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13.12.2019 / Ausland / Seite 7

Trump sorgt für Verwirrung

US-Präsident erlässt »Anordnung zur Bekämpfung von Antisemitismus«

Knut Mellenthin

Donald Trump hat wieder einmal für Verwirrung und Unruhe gesorgt. Eine Anordnung, die der US-Präsident am Mittwoch unterzeichnete, wird vielfach so interpretiert, als definiere sie Juden nicht als Angehörige einer Religionsgemeinschaft, sondern als eigene Nationalität. Wegen dieser Auslegungsmöglichkeit wird die »Executive Order on Combating Anti-Semitism« auch von einigen Juden und jüdischen Organisationen als ausgrenzend kritisiert, weil sie dem Klischee Vorschub leisten könnte, Juden hätten eine »doppelte Loyalität« und seien nicht wirklich Teil der US-amerikanischen Nation. Diese Deutung wurde jedoch von Trumps jüdischem Schwiegersohn Jared Kushner in einem Meinungsartikel für die New York Times, der am Mittwoch abend (Ortszeit) erschien, als falsch zurückgewiesen.

Grundsätzlich geht es darum, dass durch den Erlass des Präsidenten alle Regierungsbehörden, insbesondere das Erziehungsministerium, angewiesen sind, den Titel VI des Bürgerrechtsgesetzes vo...

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