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09.12.2019 / Ansichten / Seite 8

Patient am Krankenbett

Nach dem Berliner SPD-Parteitag

Stefan Huth

Das Parteitagsmotto »In die neue Zeit« sollte wohl signalisieren: Es stehen historische Beschlüsse an. Mit dem überraschenden Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der SPD-Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz schien manches auf Veränderungswillen hinzudeuten: Das Votum der Basis wurde allseits interpretiert als Kampfansage an den vom Duo Olaf Scholz/Klara Geywitz verkörperten Machtpol der Partei – und löste nicht nur in bürgerlichen Medien Schnappatmung aus.

Seit dem historisch schlechten Wahlergebnis von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl 2017 und einer Reihe nachfolgender, teils noch krasserer Abstimmungsniederlagen auf Länderebene bietet die SPD das wenig anziehende Bild eines Trümmerhaufens – die Quittung für ihre rücksichtslose Agendapolitik, die die Partei von den lohnabhängigen Massen entfremdete, denen zu dienen sie stets wortreich beteuerte. Ein Kurs im übrigen, der den schwindelerregenden Aufstieg nationalistischer un...

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