Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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05.12.2019 / Titel / Seite 1

Eiertanz statt Exit

Neue SPD-Spitze will auf Parteitag nicht über Ende der »großen Koalition« abstimmen lassen

Claudia Wangerin

So entsetzt etablierte Politiker und Medien auch waren, dass ein Kandidatenduo mit sozialdemokratischen Positionen die Wahl zur neuen SPD-Spitze gewonnen hat, so handzahm geben sich die frisch Gewählten schon nach wenigen Tagen. Vor der Stichwahl am Samstag hatten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans der Parteibasis noch signalisiert, dass sie bereit seien, die »große Koalition« mit den Unionsparteien im Bund zu beenden, sollte es nicht klare inhaltliche Zugeständnisse geben. Doch obwohl der Koalitionspartner die Sozialdemokraten damit schon überdeutlich abblitzen ließ, soll auf dem bevorstehenden SPD-Parteitag erst mal nicht über die Fortsetzung der »Groko« abgestimmt werden.

Statt dessen sollen die 600 Delegierten die neue Parteispitze mit Gesprächen über die Themenbereiche Investitionen, Klimaschutz, gute Arbeit und Digitalisierung beauftragen. »Entscheidend ist, ob wir jetzt mit CDU und CSU die Weichen richtig stellen können – oder eben nicht«, zit...

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