Vergessene Vorgeschichte

Zu jW vom 15.11.: »Quittung aus Berlin«

Die wenigsten erinnern sich daran, wie der Solidaritätszuschlag zustande kam. Zu den sogenannten Mehrbelastungen, die er abdecken sollte, gehörte nicht nur die »deutsche Einheit«. 1991 sollte er für ein Jahr erhoben werden, um einen Beitrag zum Golfkrieg leisten zu können. Im allgemeinen Einheitsjubel dürfte den meisten ganz entgangen sein, dass mit der »Einheit« gleich auch Krieg zu finanzieren war. Es sollte aber ausgesprochen werden, zumal die gesamten zurückliegenden 30 Jahre das Klagelied der Unfinanzierbarkeit elementarer sozialer gesellschaftlicher Leistungen, von Rente, Gesundheit, Pflege, Löhnen, Folgen der Arbeitslosigkeit, Bildung, Kultur, Post bis Bahn und vielem mehr, immer lauter wurde (…). Die Ausgaben für Rüstung, Kriegseinsätze, militärische Vorhaben und Ziele in der NATO sind in Deutschland seitdem beträchtlich angewachsen. Vom Afghanistan-Krieg allein heißt es, er habe meh...