jW berichtet anders: Jetzt am Kiosk!
Gegründet 1947 Freitag, 20. Mai 2022, Nr. 117
Die junge Welt wird von 2629 GenossInnen herausgegeben
jW berichtet anders: Jetzt am Kiosk! jW berichtet anders: Jetzt am Kiosk!
jW berichtet anders: Jetzt am Kiosk!
23.11.2019 / Inland / Seite 4

Banges Warten

Bürokratische Schikanen, lange Bearbeitungszeiten und nicht ausgeschöpfte Kontingente behindern Familiennachzug für subsidiär Geschützte

Ulla Jelpke

Ein gutes Jahr nach der Neuregelung der Familienzusammenführung für sogenannte subsidiär Schutzberechtigte steht deren Umsetzung weiterhin ganz im Zeichen der Zuzugsbegrenzung. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Das Grundrecht auf Familienleben wurde für subsidiär Geschützte ab 2016 für zwei Jahre ausgesetzt. Mit dem im August 2018 in Kraft getretenen Neuregelungsgesetz wurde nach hetzerischen Debatten, in denen von Unions- und AfD-Politikern Hand in Hand mit Bild fälschlicherweise die Einwanderung von Millionen Menschen heraufbeschworen worden war, der Rechtsanspruch auf Familiennachzug für diese Gruppe vollends abgeschafft. An dessen Stelle trat eine damals von der SPD als »Verbesserung« präsentierte Kontingentregel, bei der die Aufnahme von Familienangehörigen im Rahmen einer Obergrenze von 1.000 Personen monatlich nun im Ermessen der deutschen Behörden liegt.

Der sogenannte subsidiäre Schutz ist w...

Artikel-Länge: 4184 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

21,90 Euro/Monat Soli: 29,90 €, ermäßigt: 14,90 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €