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18.11.2019 / Inland / Seite 5

Prozess gegen »Goldfinger«

Verfahren gegen Steuerhinterzieher vor Landgericht Augsburg gestartet. Mehr als 100 Beschuldigte. Gesetzeslücken werden nicht geschlossen

Steffen Stierle

Die gerichtliche Aufarbeitung des »Cum-Ex«-Steuerraubs hat gerade erst begonnen. Nun gerät ein weiteres Steuergestaltungsmodell ins Visier der Justiz: Letzte Woche begann vor dem Landgericht Augsburg das Verfahren gegen die Entwickler des sogenannten Goldfinger-Systems. Deren Machenschaften waren zwar nicht ganz so spektakulär wie jene des James-Bond-Bösewichts im Film von 1965, der die Goldreserven in Fort Knox mit einer Atombombe verstrahlen wollte, um den Wert des eigenen Portfolios in die Höhe zu treiben. Doch auch hier spielte der Handel mit Gold eine zentrale Rolle. Gehandelt wurde nicht, um von Kursgewinnen zu profitieren, sondern um den Fiskus zu prellen.

Das Zauberwort der zeitgenössischen Goldbetrüger heißt »Progressionsvorbehalt«. Dabei handelt es sich um ein steuerrechtliches Konstrukt, durch das auch nicht steuerpflichtige Einkommen zur Berechnung des Steuersatzes herangezogen werden. Dreht man das Prinzip um – der Bundesfinanzhof spricht von...

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