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16.11.2019 / Inland / Seite 5

Scheuer liebt’s teuer

Zahlen der Bundesregierung belegen: ÖPP-Projekte im Straßenbau sprengen fast immer Kostenrahmen. Die Linke fordert Stopp des Modells

Ralf Wurzbacher

Von Privaten betriebener Straßenbau ist in der Regel teurer als vergleichbare Unternehmungen in staatlicher Verantwortung. Was eigentlich auf der Hand liegt, wird nun auch durch aktuelle Zahlen der Bundesregierung untermauert. Von 15 laufenden oder geplanten Autobahnprojekten in öffentlich-privater Partnerschaft sprengen demnach zwölf den ursprünglich veranschlagten Ausgabenrahmen. Hervor geht dies aus der Antwort des Verkehrsministerium auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke, berichtete dpa am Freitag. Für den Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch ist das Modell ÖPP damit »gescheitert«. Für Ressortchef An­dreas Scheuer (CSU) nicht: Er hat bereits weitere ÖPP-Vorhaben aufs Gleis gesetzt.

Wie der junge Welt vorliegenden Aufstellung aus dem Ministerium zu entnehmen ist, liegt von den elf laufenden Projekten lediglich eines nicht über den Planzahlen. Dabei handelt es sich um einen Abschnitt zwischen Bremen und Buchholz. Dafür waren einst knapp übe...

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