Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken
Gegründet 1947 Freitag, 23. Oktober 2020, Nr. 248
Die junge Welt wird von 2422 GenossInnen herausgegeben
Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken
Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken
15.11.2019 / Thema / Seite 12

Die Würde des Menschen ist antastbar

Die jüngste Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts zu den »Hartz IV«-Sanktionen gilt vielen als Fortschritt. Allerdings wird damit das Zwangssystem festgeschrieben

Isabel Erdem

Nach 15 Jahren, in denen die Jobcenter täglich über das unverfügbare Existenzminimum vieler Menschen verfügten, suspendierte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 5. November 2019 die härtesten »Hartz IV«-Sanktionen. Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Katja Kipping, sieht darin einen »Quantensprung für soziale Grundrechte«. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hält das Urteil für geeignet, die Gesellschaft zu »befrieden«. Fest steht, dass es Millionen Betroffenen Erleichterung verschaffen wird. Doch leider suspendierte das Gericht nebenbei auch das Grundrecht auf ein unverfügbares Existenzminimum.

Entscheidung wider Willen

Dass es überhaupt zu diesem Urteil kam, ist einer beispiellosen Zusammenarbeit zwischen Sozialverbänden, Betroffenenorganisationen, inner- wie außerparlamentarisch organisierten Linken, kritischen Sozialrechtlern und Anwälten zu verdanken, die gemeinsam die erforderlichen Daten und Argumente lieferten, um vor Gericht Gehör zu...

Artikel-Länge: 22644 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €