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14.11.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Mitmachtauglich getrimmt

Vor 60 Jahren beschloss die SPD ihr »Godesberger Programm«

Daniel Bratanovic

Die Patientin leidet unter Schwindsucht. Schon seit langem. Binnen zwanzig Jahren hat die SPD die Hälfte ihrer Wählerschaft eingebüßt und mehr als 40 Prozent ihrer Mitglieder verloren. Stimmten noch im September 1998 bei der Bundestagswahl rund 20 Millionen Menschen für die Partei, so viele wie nie zuvor, waren es 19 Jahre später, im September 2017, nurmehr neuneinhalb Millionen. Im etwa gleichen Zeitraum schrumpfte die Zahl eingetragener Sozialdemokraten von etwa 775.000 auf heute rund 443.000. Es steht nicht gut um die SPD.

Für Verlust und Verfall gibt es Gründe. Wer in einer wegen unversöhnlicher Interessen gespaltenen Gesellschaft unter dem Namen Sozialdemokratie sein Geschäft so unverhohlen für die Gegenseite betreibt, wer mithin neoliberale, also unternehmerfreundliche »Angebotspolitik« macht, die Reservearmee der Erwerbslosen von Amts wegen gängelt und sanktioniert und per uneingeschränkter Ausdehnung der Leiharbeit den Preis der Ware Arbeitskraft ...

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