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13.11.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Ausverkauf in Brasilien

Regierung stellt Kürzungsprogramm vor. Einnahmen aus Ölauktion geringer als gedacht

Simon Zeise

Die brasilianische Regierung setzt auf Neoliberalismus in Reinkultur. Finanzminister Paulo Guedes skizzierte im Interview mit der Financial Times (FT; Dienstagausgabe) sein Wirtschaftsprogramm. Der Regierungsapparat solle generalüberholt, Geld für Investitionsausgaben freigesetzt werden, und Kürzungsmaßnahmen sollen automatisch in Kraft treten, wenn fiskalische Grenzen überschritten werden. Ein Fünftel der Gemeinden, die finanziell nicht tragfähig seien, würde aufgelöst. Der größte Anteil des staatlichen Energieversorgers Eletrobrás solle privatisiert werden.

»Der wichtigste Beitrag ist die finanzielle Verantwortung«, sagte Guedes. Die Kürzungen sollen ausschließlich die Arbeiter treffen: »Es gibt keine Lohnerhöhung, es gibt keine Beförderung, man friert nur die Löhne für zwei Jahre ein. Von nun an wird in Brasilien keine Finanzkrise länger als anderthalb Jahre dauern.«

Guedes ist am Ziel seiner Träume angelangt. In den 70ern studierte er in den USA als e...

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