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04.11.2019 / Inland / Seite 5

Spahn spielt Roulette

Gesundheitsminister will gesetzliche Krankenkassen dem Markt preisgeben. Institute sollen Spekulationskapital bilden

Achim Kessler

Nahezu unbemerkt will Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der Gesundheitsversorgung mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) gravierende Änderungen durchsetzen. Das Hauptziel des Gesetzes, das am 27. September in erster Lesung im Bundestag beraten wurde, besteht laut Bundesgesundheitsministerium darin, digitale Gesundheitsanwendungen schnell in die Versorgung zu integrieren und Innovationen zu fördern. Diese Formulierung ist durchaus programmatisch, denn die Verbesserung der Qualität der Gesundheitsversorgung spielt in dem Gesetz nur eine untergeordnete Rolle.

Zwar sollen Patienten einen Rechtsanspruch auf die Versorgung mit digitalen Gesundheitsanwendungen erhalten. Dieser Anspruch aber dient der Schaffung eines neuen Marktes, auf dem Hersteller von digitalen Gesundheitsanwendungen ihre Produkte – hauptsächlich Gesundheitsapps – vertreiben können.

Den gesetzlichen Krankenkassen wird es ermöglicht, selbst unternehmerisch tätig zu werden und das Beitra...

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