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11.10.2019 / Ausland / Seite 6

Österreich verurteilt

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte gibt Klage von Holocaustüberlebendem statt

Christof Mackinger, Wien

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strasbourg hat am Donnerstag einer Klage des 96jährigen Holocaustüberlebenden Aba Lewit stattgegeben. Die Gerichte der Republik Österreich hätten den österreichischen Juden nicht ausreichend vor diffamierenden Äußerungen einer extrem rechten Zeitschrift geschützt, urteilten die Richter. »Die österreichischen Gerichte haben sich niemals mit dem Kern des Vorbringens des Herrn Lewit auseinandergesetzt.« Neben 12.000 Euro Schadensersatz für Lewit verurteilte der EGMR Österreich dazu, die Prozesskosten zu erstatten. Lewit ist einer der letzten Überlebenden aus dem oberösterreichischen Konzentrationslager Mauthausen und hatte 2018 vor dem EGMR Klage eingereicht.

Ein faschistischer Autor hatte 2015 die am 5. Mai 1945 befreiten Inhaftierten des Konzentrationslagers Mauthausen in der Zeitschrift Aula als »Landplage« bezeichnet. »Raubend und plündernd, mordend und schändend plagten die Kriminellen das unter d...

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