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11.10.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Der nächste »Einzelfall«

Nach rechtsterroristischem Anschlag von Halle werden altbekannte Muster benutzt, um Gefahr kleinzureden

Ulla Jelpke

Die Absicht des Attentäters von Halle war eindeutig: Am höchsten jüdischen Feiertag, Jom Kippur, vermutete er, am Mittwoch besonders viele Juden in der Synagoge töten zu können. Stephan Balliet wähnt sich selbst als Kämpfer im »Rassenkrieg« mit dem Ziel, »Antiweiße« zu töten, und darunter »bevorzugt« Juden, denn diese seien die Wurzel aller Probleme. So steht es in Dokumenten, die Balliet nach Recherchen der »Tagesschau« vor der Tat ins Internet gestellt hat.

Der Angriff stellt zweifellos einen Höhepunkt faschistischer Gewalt in der BRD dar. Überraschend ist er dagegen nicht. Denn seit langem schon rüsten Neonazis auf und sind zunehmend bereit, die Schwelle von verbaler Propaganda zur Gewalttat zu überschreiten. Das lässt sich auch den Berichten der Sicherheitsbehörden selbst entnehmen. So stuft der sogenannte Verfassungsschutz die Hälfte der von ihm gezählten 24.000 Neonazis als gewaltbereit ein. Im vergangenen Jahr wurden 19.409 »rechtsextreme« Straftat...

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