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18.09.2019 / Ausland / Seite 2

»Die Demokratie hier kann interne Konflikte lösen«

Portugal: Parlamentswahlen im Oktober. Sozialdemokratie im Aufwind, die bislang mit linken Parteien kooperierte. Ein Gespräch mit André Barata

Carmela Negrete

Am 6. Oktober wird in Portugal ein neues Parlament gewählt. Wie erklären Sie sich den derzeitigen Höhenflug der sozialdemokratischen Partido Socialista, kurz PS, die seit Ende 2015 eine Minderheitsregierung unter Premierminister António Costa anführt?

Wir haben es hier mit einer Ausnahme in Europa zu tun, einem Ergebnis der guten Arbeit der aktuellen Regierung in den letzten vier Jahren, auch wenn ihr eine eigene Mehrheit fehlte. Insofern befand sie sich in einer prekären Lage und kooperierte in der Folge mit kleineren linken Parteien. Dadurch wurde übrigens die Aufmerksamkeit auf eine für die Demokratie elementare Eigenschaft gelenkt: die sachliche Diskussion. Die war von großer Bedeutung mit Blick auf die europäische Austeritätspolitik, mit der auch Portugal zu kämpfen hat. Hier wurde eine Lösung gefunden, mit der viele Menschen relativ zufrieden sind. Das unterscheidet sich von anderen europäischen Staaten, wo die eigentlichen Entscheidungen außerhalb ...

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