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14.09.2019 / Titel / Seite 1

EU verweigert Rettung

Mittelmeer-Militäreinsatz »Sophia« weiterhin ohne Schiffe. Flüchtlinge werden zunehmend in Kriegsgebiete abgeschoben

Ulla Jelpke

Das Mittelmeer bleibt ein Massengrab für Flüchtlinge: Die Europäische Union beschloss diese Woche, den Militäreinsatz mit Namen Sophia um ein halbes Jahr zu verlängern – aber ohne auch nur ein einziges Schiff einzusetzen, mit dem in Seenot geratene Flüchtlinge gerettet werden könnten. Statt dessen sollen, wie schon seit April dieses Jahres, nur Flugzeuge und Hubschrauber zum Einsatz kommen. Zudem setze man weiterhin auf die Ausbildung der sogenannten libyschen Küstenwache, teilte die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel mit.

Dabei wird in einem nicht veröffentlichten Dokument des EU-Rates ausführlich beschrieben, dass eben diese Küstenwache für jene, die von ihr aufgegriffen werden, keine Rettung bedeutet. Die Flüchtlinge würden willkürlich in Lagern inhaftiert, in denen katastrophale Zustände herrschten: Mangelhafte sanitäre Anlagen, zu wenig Trinkwasser und Verpflegung, schwere Menschenrechtsverletzungen, Missbrauch, Korruption. Die libysche Regierung...

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