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11.09.2019 / Ausland / Seite 6

Wirklichkeitsfern und willkürlich

Zweiter Prozesstag gegen Max Zirngast in Ankara. Anwalt rechnet nicht mit Entscheidung

Alp Kayserilioglu und Johanna Bröse, Ankara

Auf den Tag genau ein Jahr nach der Festnahme von Max Zirngast steht der jW-Autor und Aktivist heute in der Türkei zum zweiten Mal vor Gericht. Er ist angeklagt, »Ankara-Verantwortlicher« einer illegalen, bewaffneten Terrororganisation zu sein. Zirngast und seine Unterstützer aus der breit aufgestellten Solidaritätskampagne hatten im vergangenen Jahr wiederholt das willkürliche Vorgehen der türkischen Behörden und die Wirklichkeitsferne der Anklageschrift angeprangert.

Sein Fall sei, wie Zirngast per Videoschaltung auf einer Pressekonferenz des Österreichischen Journalistenclubs (ÖJC) am Montag betonte, in einer Reihe mit Zehntausenden weiteren polizeilich-juristischen Willkürakten gegen jede Form demokratischer, sozialistischer, kurdischer und anderer oppositioneller Tätigkeit in der Türkei zu sehen. Diese Willkür erzeuge bei vielen Menschen Angst und erschwere sowohl politische Arbeit als auch gemeinschaftliche soziale und emanzipatorische Projekte im L...

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