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07.09.2019 / Ausland / Seite 6

Stillstand in Spanien

Keine Fortschritte bei Verhandlungen zwischen PSOE und Unidas Podemos. Neuwahlen rücken näher

Carmela Negrete

In Spanien werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher. Zwar könnten der sozialdemokratische PSOE und das Linksbündnis Unidas Podemos (UP) mit Unterstützung kleiner Regionalparteien eine Koalitionsregierung stellen. Wie sich bei den fünfstündigen Verhandlungen beider Formationen am Donnerstag in Madrid zeigte, sind die Differenzen jedoch groß. Statt eine »progressive Koalition« einzugehen, drängt der PSOE auf eine von UP tolerierte Minderheitsregierung.

Nach dem Treffen erklärte die stellvertretende Ministerpräsidentin Carmen Calvo: »Es wird keine Koalitionsregierung geben« – und stellte Unidas Podemos so ein Ultimatum: Entweder das Linksbündnis toleriert eine reine PSOE-Regierung, oder es wird neu gewählt. Doch die UP will sich dem nicht beugen. Ione Belarra, der auch Mitglied bei der Vereinten Linken (IU) ist, erklärte am Donnerstag abend: »Wir gehen sehr besorgt aus den Gesprächen, denn statt zu verhandeln, hat die PSOE uns ein Wahlprogramm vorg...

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