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06.09.2019 / Ausland / Seite 6

Dritte Stufe beginnt

Iran: Grünes Licht für Forschung und Entwicklung von Zentrifugen zur Urananreicherung. USA verschärfen Sanktionen

Knut Mellenthin

Vom heutigen Freitag an wird Teheran weitere Vorschriften des 2015 geschlossenen Wiener Abkommens ignorieren. Dadurch sollen die nach dem Ausstieg Washingtons im vorigen Jahr verbliebenen Vertragspartner Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Russland und China dazu veranlasst werden, ihre eigenen Verpflichtungen zu erfüllen und den Iran für die Verluste zu entschädigen, die ihm durch die reaktivierten US-Sanktionen entstanden sind. Teheran richtet diese Forderung stets ausdrücklich an alle fünf Staaten, meint aber hauptsächlich das Trio der EU-Staaten.

Am 8. Mai, dem Jahrestag der Aufkündigung des Abkommens durch US-Präsident Donald Trump, hatte die iranische Regierung erstmals bekanntgegeben, bestimmte Beschränkungen ihres zivilen Atomprogramms, die in Wien vereinbart worden waren, zeitweise nicht mehr zu beachten. Die zweite Stufe der »Reduzierungen«, wie die Maßnahmen in Teheran genannt werden, folgte am 7. Juli. Zwischen den einzelnen Stufen liegen...

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