»Leistungen zeigen, Verständnis fördern«, lautet die Parole der Bundesregierung zu den geplanten Feierlichkeiten rund um 30 Jahre Mauerfall und Anschluss der DDR. »Das Herzstück« des Jubiläumsjahres bilde »ein Bürgerdialog«. In der gesamten Bundesrepublik wolle man »das Erreichte stärken« und »bestehende Herausforderungen thematisieren«. Die dafür eingesetzte Kommission unter Leitung von Matthias Platzeck wollte bis Mitte August ein Konzept liefern. Statt mit einem Ablaufplan machte das Gremium aber bisher nur durch Streitigkeiten auf sich aufmerksam. Es scheint Sand im Getriebe zu stecken. Zunächst wurde die Geldsumme für die Festivitäten im Eilverfahren genehmigt, sodann wurden antikommunistische Vereine – zu ihrem eigenen Bedauern – nicht einbezogen.

Die übliche Erinnerungspolitik wird zu diesem Jubiläum unter erschwerten Bedingungen betrieben. Wahlkampf und Erfolge der AfD scheinen veränderte Blickwinkel und Standpunkte fast zu erzwingen. Dass an der ...