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23.08.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

100 Tage »Ibizagate«

Korruption, fragwürdige Parteienfinanzierung und Vereinskonstruktionen: Wie ein Skandalvideo die österreichische Politik erschütterte

Christian Kaserer, Wien

Eigentlich war Österreichs »türkis-blaue« Koalition aus rechtskonservativer ÖVP und rassistischer FPÖ im Dezember 2017 angetreten, um das Land in ihrem Sinne über, wie sie tönten, mindestens zwei Legislaturperioden hinweg zu »reformieren«. Zehn Jahre Sozialabbau, Privatisierungen und staatlich geförderter Rassismus waren also angedacht. Noch nicht einmal zur Halbzeit der ersten Regierung unter ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache jedoch platzte mit dem sogenannten Ibiza-Video eine politische Bombe. Sie sprengte die Koalition, brachte Kurz eine Abwahl im Parlament, dem Land eine Übergangsregierung aus »Experten« und für den September angesetzte Neuwahlen ein.

Am 17. Mai 2019 hatten Spiegel und Süddeutsche Zeitung Ausschnitte aus einem heimlich gedrehten Video aus dem Sommer 2017, also während des noch laufenden Wahlkampfs zum Nationalrat, veröffentlicht. Darauf zu sehen waren Strache und der FPÖ-Klubobmann Johann Gud...

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