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22.08.2019 / Ausland / Seite 7

Nach dem Ende

Premier Conte beendet Koalition zwischen Lega und »Fünf-Sterne-Bewegung«. Präsident Mattarella sondiert Bildung neuer Regierung

Gerhard Feldbauer

Italiens Premier Giuseppe Conte hat am Dienstag seinen Rücktritt bei Staatspräsident Sergio Mattarella eingereicht. Damit ist die im Juni 2018 zwischen der rassistischen Lega und der »Fünf-Sterne-Bewegung« (M5S) mit dem parteilosen Wirtschaftsprofessor an der Spitze gebildete Regierung beendet. Die seit Monaten schwelende Krise hatte Lega-Chef, Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini vor zwei Wochen mit einem Misstrauensvotum gegen Conte im Senat offen ausgelöst. Anlass war, dass seine Partei ihren Stimmenanteil von 17,3 Prozent bei den Parlamentswahlen im März 2018 auf 34,3 Prozent bei den EU-Wahlen im Mai dieses Jahres steigern konnte, während M5S von damals 32,7 auf 17,1 Prozent absackte.

Seitdem versuchte Salvini, die Koalition mit der »Fünf-Sterne-Bewegung« zu beenden, um die Lega in Neuwahlen zur stärksten Kraft und sich selbst zum Regierungschef zu machen. Als ihm die Wahlumfragen im Juli gar 37 Prozent voraussagten, sah er den Moment gekommen...

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