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22.08.2019 / Ausland / Seite 6

UNO macht Rückzieher

Kairo: Konferenz zu Folter abgesagt. Organisationen kritisieren Menschenrechtsverletzungen in Ägypten

Sofian Philip Naceur

Polizeigewalt gegen Verdächtige in Polizeistationen oder Gefängnisinsassen, keine oder inadäquate medizinische Versorgung von Gefangenen – immer wieder mit Todesfolge – oder teils willkürliche Isolationshaft: Die Liste der Vorwürfe gegen ägyptische Sicherheits- und Gefängnisbehörden wegen Folter und Misshandlungen von Verdächtigen oder Inhaftierten ist lang und ließe sich pro­blemlos fortsetzen. Dennoch wollte das Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen (OHCHR) Anfang September in Ägyptens Hauptstadt Kairo eine Konferenz unter dem Titel »Definition und Kriminalisierung von Folter in der Gesetzgebung im arabischen Raum« abhalten.

Eine groteske Wahl. Das haben inzwischen auch die Vereinten Nationen erkannt und die Konferenz vorläufig abgesagt. Nachdem seit Wochenbeginn ein Sturm der Entrüstung durch die internationale und ägyptische Menschenrechtsszene gefegt war, sah sich das OHCHR gezwungen, zu reagieren. Grund für die Absage der Konfer...

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