Endspurt: Dein Abo zur rechten Zeit
Gegründet 1947 Sa. / So., 22. / 23. Februar 2020, Nr. 45
Die junge Welt wird von 2229 GenossInnen herausgegeben
Endspurt: Dein Abo zur rechten Zeit Endspurt: Dein Abo zur rechten Zeit
Endspurt: Dein Abo zur rechten Zeit
03.08.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Die Bankenrettungsmaschine

Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs

Lucas Zeise

Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit repräsentativer Demokratie, dem Haushaltsrecht des Bundestages und der Bankenaufsicht befasst. Es ging im einzelnen um die Bankenunion, das Geld zur Abwicklung von Pleitebanken und die Bankenaufsicht über die größten Banken im Euro-Gebiet, die der Europäischen Zentralbank (EZB) übertragen worden ist. Der Kläger, der Juraprofessor Markus C. Kerber, hatte argumentiert, dass das Geld für die Stützung oder Abwicklung von Banken in Europa zwar zunächst durch eine Umlage der Banken, im Ernstfall aber letztlich aus den Haushalten der Staaten der Euro-Zone aufgebracht werde. Weil die EZB als Bankenaufsicht jedoch im Ernstfall entscheide, ob und mit wieviel Geld eine Bank gestützt oder abgewickelt werden müsse, sei das Budgetrecht des Bundestages verletzt. Das höchste Gericht des Landes hat diese Klage am Dienstag zurückgewiesen.

Niemand wird überrascht sein über diese Entscheidung. Und wer noch in Erinnerung hat...

Artikel-Länge: 2967 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €