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27.07.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Koalitionsversuch gescheitert

Pedro Sánchez in Spanien nicht zum Ministerpräsidenten gewählt. Vorgezogene Parlamentswahlen im November wahrscheinlich

Carmela Negrete

Am Donnerstag haben sich die spanischen Abgeordneten offiziell in die Sommerpause verabschiedet. Der amtierende Ministerpräsident Pedro Sánchez von der sozialdemokratischen PSOE war zuvor erneut mit seinem Versuch gescheitert, vom Parlament wiedergewählt zu werden. Die Abstimmung stellte seine zweite Niederlage und damit vorerst das Ende der Bemühungen dar, eine Koalitionsregierung mit dem Linksbündnis Unidas Podemos (UP) zu bilden. Beide Kräfte konnten sich nicht auf einen Kompromiss über die Aufteilung der Ministerien einigen, so dass sich die UP-Abgeordneten ihrer Stimmen enthielten. Am Ende standen 124 Stimmen für Sánchez, bei 155 gegen ihn. 67 Abgeordnete enthielten sich.

Ein durchaus knappes Ergebnis, das zeigt, wie fragmentiert die spanische Politik ist. Die Stimmen der 42 UP-Abgeordneten hätten für eine schwache Koalitionsregierung gereicht. Jedoch hatte Sánchez dem Linksbündnis nur den Posten eines Vizepräsidenten für soziale Fragen sowie die Ges...

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