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22.07.2019 / Inland / Seite 5

Wirkt wie ABM für alle

»Solidarisch« mit falscher Zielgruppe? Chef der Bundesagentur für Arbeit kritisiert Programmatik der Hauptstadtkoalition

Susan Bonath

Kommunen und Konzerne suchen billige Hilfskräfte. Bereits zum Start des vermeintlichen Berliner Modellprojektes »Solidarisches Grundeinkommen« am vergangenen Mittwoch lagen dem Senat der Hauptstadt mehr als 1.000 Angebote vor, wie die Arbeitsverwaltung noch am selben Tag auf Twitter lobte. Die Maßgabe wurde damit bereits übertroffen. Dem Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele (SPD), gefällt das nicht. Er fürchte den gleichen Effekt wie bei den Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) in den 1990er Jahren, sagte er am Sonnabend der Nachrichtenagentur dpa. Seine Begründung: »Denn bei öffentlich geförderter Beschäftigung besteht im Prinzip immer die Gefahr des sogenannten Lock-in-Effekts: Man kommt nicht wieder raus.« Statt dessen müsse die Agentur auf Qualifikation setzen.

Scheeles Hauptkritikpunkt ist die Zielgruppe. Das Programm richtet sich an Menschen, die ein bis drei Jahre erwerbslos sind. Sie sollen von Betrieben zum Mindest- oder Tariflohn...

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