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17.07.2019 / Inland / Seite 4

Kleiner Kompromiss

Bremen: Im Koalitionsvertrag weichen Linkspartei und Grüne bislang ablehnende Haltung zu Weservertiefung und Offshore-Terminal Bremerhaven auf

Burkhard Ilschner

Es ist jene Art von Kompromiss, auf die Tucholsky schon vor 100 Jahren »Kümmernis« reimte: Falls die geplante Koalition von SPD, Grünen und Linken in Bremen zustande kommt, dürfte deren »Vereinbarung zur Zusammenarbeit« mindestens an der Unterweser für Kümmernis sorgen. Linke und Grüne haben es versäumt, der geschwächten und daher eigentlich von ihnen abhängigen SPD ein klares Nein zu zwei besonders umstrittenen Projekten abzuringen. Die Rede ist zum einen von der Weservertiefung, zum anderen von dem geplanten Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB); beide sorgen seit Jahren für Ärger an der Küste. Obwohl Linke wie Grüne laut ihren Wahlprogrammen beide Vorhaben skeptisch sehen, enthält der erwähnte Entwurf des Koalitionsvertrages zu beiden maritimen Zankäpfeln nur windelweiche Kompromisse – Kümmernis nicht nur für Fauna und Flora inbegriffen.

2016 hatte das Bundesverwaltungsgericht den Planfeststellungsbeschluss für die Weservertiefung für »rechtswidrig und n...

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