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11.07.2019 / Sport / Seite 16

Mit Anstand

Polizeikritisches Banner nach Entscheidung des obersten Gerichts in Österreich nicht strafbar

Oliver Rast

Das Kürzel »A. C. A. B.« ist auf Kleidungsstücken oder Bannern zu sehen, auf Demonstrationen oder in Fußballstadien. Der Ausruf »All Cops Are Bastards« ist sicherlich kein Kompliment, aber ist er auch strafbar? Damit hat sich jüngst das oberste Gericht Österreichs, der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beschäftigt – und vor einer Woche per Beschluss festgestellt: »A. C. A. B.« ist vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt.

Zum Fall: Ein Fan des SK Rapid Wien hatte im April 2017 während des Spiels im Weststadion gegen den SCR Altach ein Transparent mit der Aufschrift »A. C. A. B.« geschwenkt – und wurde durch das Verwaltungsgericht Wien verurteilt. Tatbestand: Anstandsverletzung, Strafmaß: 150 Euro.

Die Verwaltungsrichter argumentierten, die meisten eingesetzten Polizisten, die beim Rapid-Heimspiel in der Arena waren, hätten das mehrere Quadratmeter große Transparent registriert. Der Aufdruck wäre ein Affront. Der identifizierte Rapid-Anhänger habe damit sei...

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