Gegründet 1947 Montag, 21. Oktober 2019, Nr. 244
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06.07.2019 / Wochenendbeilage / Seite 3 (Beilage)

Für Demokratie reicht’s

Arnold Schölzel

Gewaltig verteidigt die SPD die EU-Demokratie, von deren Existenz kaum jemand wusste. Für Sigmar Gabriel ist die Empfehlung des Europäischen Rates, die deutsche Kriegsministerin Ursula von der Leyen zur höchsten EU-Beamtin zu machen, »ein beispielloser Akt politischer Trickserei«. Da er auch sonst nichts zu sagen hat, will er jetzt die Koalition in Berlin verlassen. Die drei amtierenden Vorsitzenden seiner Partei formulieren vorsichtiger, ohne Spitzenkandidaten »würde der Versuch, die EU zu demokratisieren, ad absurdum geführt«. Die Koalition erwähnen sie nicht. In den Medien herrscht lautstarkes Geschnatter. Der hiermit geschaffene und vergebene Preis für gespielte Hysterie geht an Kommentator Stefan Ulrich, der am Donnerstag in der Süddeutschen Zeitung die »Zeit für den Aufstand« gekommen sieht. Er fabuliert, werde von der Leyen bestätigt, sei das »ein Wink an Hunderte Millionen Wähler: Ihr könnt abstimmen, wie ihr wollt, die wichtigen Entscheidungen sc...

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