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03.07.2019 / Feuilleton / Seite 14

Rotlicht: EU-Kommissionspräsident

Jörg Kronauer

Offiziell hat der Kommissionspräsident das mächtigste Amt innerhalb der EU inne. Die Kommission mit ihren insgesamt 28 Mitgliedern – eines für jeden EU-Staat – wird gern als Regierung der Union beschrieben. Der Kommissionspräsident hat damit eine Funktion, die derjenigen eines Ministerpräsidenten oder einer Bundeskanzlerin ähnelt. Er bestimmt die politische Agenda der Kommission, er leitet ihre Sitzungen, und er wacht darüber, dass sie die beschlossene Politik auch wirklich umsetzt. Zuweilen vertritt er die Kommission nach außen, etwa bei G-7- und G-20-Gipfeln, auch bei bilateralen Treffen der Union mit Nichtmitgliedsstaaten. Zudem nimmt er an wichtigen Debatten im Europaparlament sowie im Europäischen Rat, dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs, teil. Seit geraumer Zeit hält er einmal im Jahr eine »State of the Union«-Rede vor dem Europaparlament, in der er die aktuelle Lage und die Zukunftsperspektiven der EU skizziert. Die Bezeichnung »State of...

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