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02.07.2019 / Titel / Seite 1

Krötenschlucken an der Weser

Linkspartei darf in Bremen mitregieren. Kritiker rechnen mit »gepflegtem ›Weiter so‹«

Kristian Stemmler

Um 1.47 Uhr am Montag gab es grünes Licht für die erste »rot-grün-rote« Koalition in einem westlichen Bundesland. In einer Nachtsitzung hatten sich die 42 Unterhändler von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in Bremen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt – nach knapp drei Wochen Verhandlungen ohne erkennbare Reibereien. Am Montag mittag präsentierten Vertreter der drei Parteien das 140 Seiten starke Vertragswerk bei einer Pressekonferenz.

Noch kurz zuvor hatte Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) für einen Paukenschlag gesorgt. Er kündigte seinen Rücktritt an. »Es braucht eine personelle Neuaufstellung an der Spitze des Senats, und die muss jetzt erfolgen«, sagte Sieling. Hintergrund seines Amtsverzichts ist das mit 24,7 Prozent historisch schlechteste Ergebnis der Bremer SPD bei der Landtagswahl am 26. Mai. Sieling erklärte, er habe alles getan, um ein »progressives Mitte-links-Bündnis« zu schmieden: »Wenn ich auf den Koalitionsvertrag blicke...

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