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18.06.2019 / Abgeschrieben / Seite 8

Zuschauen als Kalkül

In einer Erklärung des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum Iran-Konflikt vom Sonntag heißt es:

Die aggressivsten Kräfte an der Spitze des US-Imperialismus drängen auf die Unterwerfung des Iran mit allen Mitteln – bis hin zum Krieg. Seitdem die US-Regierung das sogenannte Atomabkommen JCPOA zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland im Mai 2018 aufkündigte, wurden die mörderischen Wirtschaftssanktionen wieder aktiviert. Mit immer schnelleren Schritten wird nun eine militärische Drohkulisse aufgebaut, die nach dem Willen der US-Kriegstreiber in letzter Konsequenz in einen Angriffskrieg münden kann. (…)

Wie schon in der Vergangenheit wird wieder versucht, mit einem mörderischen Wirtschaftskrieg das iranische Volk so schwer zu treffen, dass ein »Regime-Change« möglich wird. Dieses Ziel wurde seit dem Ende des Schah-Regimes 1979 nie aufgegeben. Völkerrechtswidrig mis...

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